§ 17 Vorbeugung der Umgehung und Leistungsverschlechterung

Der Hersteller, sein Bevollmächtigter beziehungsweise der Einführer eines Ökodesign-Produktes haben sicherzustellen, dass sie die Anforderungen nach …

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§ 17 Vorbeugung der Umgehung und Leistungsverschlechterung

Der Hersteller, sein Bevollmächtigter beziehungsweise der Einführer eines Ökodesign-Produktes haben sicherzustellen,
  1. 1. dass sie die Anforderungen
    1. a) nach Artikel 40 Absatz 1,
    2. b) nach Artikel 40 Absatz 3 Unterabsatz 1,
    jeweils auch in Verbindung mit Artikel 79 Absatz 2, der Verordnung (EU) 2024/1781 in der Fassung vom 13. Juni 2024 erfüllen,
  2. 2. dass das Ökodesign-Produkt
    1. a) in den Fällen des Artikels 40 Absatz 2 Unterabsatz 1,
    2. b) in den Fällen des Artikels 40 Absatz 4,
    jeweils auch in Verbindung mit Artikel 79 Absatz 2, der Verordnung (EU) 2024/1781 in der Fassung vom 13. Juni 2024 nicht in Verkehr gebracht und nicht in Betrieb genommen wird und
  3. 3. dass Software- oder Firmware-Aktualisierungen für ein Ökodesign-Produkt die Anforderungen nach Artikel 40 Absatz 5, auch in Verbindung mit Artikel 79 Absatz 2, der Verordnung (EU) 2024/1781 in der Fassung vom 13. Juni 2024 erfüllen.