LFGB | Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch

88 Vorschriften · Bundesrepublik Deutschland · täglich aktualisiert

Abschnitt 1 — Allgemeine Bestimmungen

§ 1 — Zweck des Gesetzes§ 2 — Begriffsbestimmungen§ 3 — Weitere Begriffsbestimmungen§ 4 — Vorschriften und Ermächtigungen zum Geltungsbereich

Abschnitt 2 — Verkehr mit Lebensmitteln

§ 5 — Verbote zum Schutz der Gesundheit§ 6 — (weggefallen)§ 7 — Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung§ 8 — Bestrahlungsverbot und Zulassungsermächtigung§ 9 — Pflanzenschutz- oder sonstige Mittel§ 10 — Stoffe mit pharmakologischer Wirkung§ 11 — Vorschriften zum Schutz vor Täuschung§ 12 — Weitere Verbote§ 13 — Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit und vor Täuschung§ 14 — Weitere Ermächtigungen§ 15 — Deutsches Lebensmittelbuch§ 16 — Deutsche Lebensmittelbuch-Kommission

Abschnitt 3 — Verkehr mit Futtermitteln

§ 17 — Verbote§ 17a — Versicherung§ 18 — (weggefallen)§ 19 — Verbote zum Schutz vor Täuschung§ 20 — Verbot der krankheitsbezogenen Werbung§ 21 — Weitere Verbote sowie Beschränkungen§ 22 — Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit§ 23 — Weitere Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit§ 23a — Ermächtigungen zum Schutz der tierischen Gesundheit und zur Förderung der tierischen Erzeugung§ 23b — Weitere Ermächtigungen für Arzneifuttermittel§ 24 — Gewähr für bestimmte Anforderungen§ 25 — Mitwirkung bestimmter Behörden

Abschnitt 4 — Verkehr mit Mitteln zum Tätowieren und kosmetischen Mitteln

§ 26 — Verbote zum Schutz der Gesundheit§ 27 — Vorschriften zum Schutz vor Täuschung§ 28 — Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit§ 29 — Weitere Ermächtigungen

Abschnitt 5 — Verkehr mit sonstigen Bedarfsgegenständen

§ 30 — Verbote zum Schutz der Gesundheit§ 31 — Übergang von Stoffen auf Lebensmittel§ 32 — Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit§ 33 — Vorschriften zum Schutz vor Täuschung

Abschnitt 6 — Gemeinsame Vorschriften für alle Erzeugnisse

§ 34 — Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit§ 35 — Ermächtigungen zum Schutz vor Täuschung und zur Unterrichtung§ 36 — Ermächtigungen für betriebseigene Kontrollen und Maßnahmen§ 37 — Weitere Ermächtigungen

Abschnitt 7 — Überwachung

§ 38 — Zuständigkeit, Aufgabe und gegenseitige Information§ 38a — Übermittlung von Daten über den Internethandel§ 38b — Unterrichtung von Anbietern digitaler Dienste§ 39 — Maßnahmen der für die Überwachung von Lebensmitteln, Futtermitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 zuständigen Behörden§ 39a — Maßnahmen der für die Überwachung von Mitteln zum Tätowieren, kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen im Sinne von § 2 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 bis 9 zuständigen Behörden§ 40 — Information der Öffentlichkeit§ 41 — (weggefallen)§ 42 — Durchführung der Überwachung§ 43 — Probenahme§ 43a — Probenahme bei Erzeugnissen, die unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln angeboten werden§ 44 — Duldungs-, Mitwirkungs- und Übermittlungspflichten§ 44a — Mitteilungs- und Übermittlungspflichten über Untersuchungsergebnisse zu gesundheitlich nicht erwünschten Stoffen§ 45 — Schiedsverfahren§ 46 — Ermächtigungen§ 47 — Weitere Ermächtigungen§ 48 — Landesrechtliche Bestimmungen§ 49 — Erstellung eines Lagebildes, Verwendung bestimmter Daten§ 49a — Zusammenarbeit von Bund und Ländern

Abschnitt 8 — Monitoring

§ 50 — Monitoring§ 51 — Durchführung des Monitorings§ 52 — Erlass von Verwaltungsvorschriften

Abschnitt 9 — Verbringen in das und aus dem Inland

§ 53 — Verbringungsverbote§ 54 — Bestimmte Erzeugnisse aus anderen Mitgliedstaaten oder anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum§ 55 — Mitwirkung der Zollbehörden§ 56 — Ermächtigungen§ 57 — Ausfuhr; sonstiges Verbringen aus dem Inland

Abschnitt 9a — Besondere Regelungen zum Schutz vor ionisierender Strahlung

§ 57a — Ermächtigungen zum Schutz der Gesundheit vor ionisierender Strahlung§ 57b — Weitere Ermächtigungen in radiologischen Notfällen§ 57c — Überwachung§ 57d — Ausführung durch die Länder im Auftrag des Bundes

Abschnitt 10 — Straf- und Bußgeldvorschriften

§ 58 — Strafvorschriften§ 59 — Strafvorschriften§ 60 — Bußgeldvorschriften§ 61 — Einziehung§ 62 — Ermächtigungen

Abschnitt 11 — Schlussbestimmungen

§ 63 — (weggefallen)§ 64 — Amtliche Sammlung von Untersuchungsverfahren; Bekanntmachungen§ 65 — Aufgabendurchführung§ 66 — Statistik§ 67 — Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten§ 68 — Zulassung von Ausnahmen§ 69 — Zulassung weiterer Ausnahmen§ 70 — Rechtsverordnungen in bestimmten Fällen§ 71 — Beteiligung der Öffentlichkeit§ 72 — Außenverkehr§ 73 — (weggefallen)§ 74 — Geltungsbereich bestimmter Vorschriften§ 75 — Übergangsregelungen