UrhG | Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

254 Vorschriften · Bundesrepublik Deutschland · täglich aktualisiert

Teil 1 — Urheberrecht

Abschnitt 1 — Allgemeines

Abschnitt 2 — Das Werk

§ 2 — Geschützte Werke § 3 — Bearbeitungen § 4 — Sammelwerke und Datenbankwerke § 5 — Amtliche Werke § 6 — Veröffentlichte und erschienene Werke

Abschnitt 3 — Der Urheber

§ 7 — Urheber § 8 — Miturheber § 9 — Urheber verbundener Werke § 10 — Vermutung der Urheber- oder Rechtsinhaberschaft

Abschnitt 4 — Inhalt des Urheberrechts

Unterabschnitt 1 — Allgemeines

§ 11 — Allgemeines

Unterabschnitt 2 — Urheberpersönlichkeitsrecht

§ 12 — Veröffentlichungsrecht § 13 — Anerkennung der Urheberschaft § 14 — Entstellung des Werkes

Unterabschnitt 3 — Verwertungsrechte

§ 15 — Allgemeines § 16 — Vervielfältigungsrecht § 17 — Verbreitungsrecht § 18 — Ausstellungsrecht § 19 — Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht § 19a — Recht der öffentlichen Zugänglichmachung § 20 — Senderecht § 20a — Europäische Satellitensendung § 20b — Weitersendung § 20c — Europäischer ergänzender Online-Dienst § 20d — Direkteinspeisung § 21 — Recht der Wiedergabe durch Bild- oder Tonträger § 22 — Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung § 23 — Bearbeitungen und Umgestaltungen § 24 — (weggefallen)

Unterabschnitt 4 — Sonstige Rechte des Urhebers

§ 25 — Zugang zu Werkstücken § 26 — Folgerecht § 27 — Vergütung für Vermietung und Verleihen

Abschnitt 5 — Rechtsverkehr im Urheberrecht

Unterabschnitt 1 — Rechtsnachfolge in das Urheberrecht

§ 28 — Vererbung des Urheberrechts § 29 — Rechtsgeschäfte über das Urheberrecht § 30 — Rechtsnachfolger des Urhebers

Unterabschnitt 2 — Nutzungsrechte

§ 31 — Einräumung von Nutzungsrechten § 31a — Verträge über unbekannte Nutzungsarten § 32 — Angemessene Vergütung § 32a — Weitere Beteiligung des Urhebers § 32b — Zwingende Anwendung § 32c — Vergütung für später bekannte Nutzungsarten § 32d — Auskunft und Rechenschaft des Vertragspartners § 32e — Auskunft und Rechenschaft Dritter in der Lizenzkette § 32f — Mediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung § 32g — Vertretung durch Vereinigungen § 33 — Weiterwirkung von Nutzungsrechten § 34 — Übertragung von Nutzungsrechten § 35 — Einräumung weiterer Nutzungsrechte § 35a — Mediation und außergerichtliche Konfliktbeilegung bei Videoabrufdiensten § 36 — Gemeinsame Vergütungsregeln § 36a — Schlichtungsstelle § 36b — Unterlassungsanspruch bei Verstoß gegen gemeinsame Vergütungsregeln § 36c — Individualvertragliche Folgen des Verstoßes gegen gemeinsame Vergütungsregeln § 36d — Unterlassungsanspruch bei Nichterteilung von Auskünften § 37 — Verträge über die Einräumung von Nutzungsrechten § 38 — Beiträge zu Sammlungen § 39 — Änderungen des Werkes § 40 — Verträge über künftige Werke § 40a — Recht zur anderweitigen Verwertung nach zehn Jahren bei pauschaler Vergütung § 41 — Rückrufsrecht wegen Nichtausübung § 42 — Rückrufsrecht wegen gewandelter Überzeugung § 42a — Zwangslizenz zur Herstellung von Tonträgern § 43 — Urheber in Arbeits- oder Dienstverhältnissen § 44 — Veräußerung des Originals des Werkes

Abschnitt 6 — Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte Nutzungen

Unterabschnitt 1 — Gesetzlich erlaubte Nutzungen

§ 44a — Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen § 44b — Text und Data Mining § 45 — Rechtspflege und öffentliche Sicherheit § 45a — Menschen mit Behinderungen § 45b — Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung § 45c — Befugte Stellen; Vergütung; Verordnungsermächtigung § 45d — Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis § 46 — Sammlungen für den religiösen Gebrauch § 47 — Schulfunksendungen § 48 — Öffentliche Reden § 49 — Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare § 50 — Berichterstattung über Tagesereignisse § 51 — Zitate § 51a — Karikatur, Parodie und Pastiche § 52 — Öffentliche Wiedergabe § 53 — Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch § 53a — (weggefallen)

Unterabschnitt 2 — Vergütung der nach den §§ 53, 60a bis 60f erlaubten Vervielfältigungen

§ 54 — Vergütungspflicht § 54a — Vergütungshöhe § 54b — Vergütungspflicht des Händlers oder Importeurs § 54c — Vergütungspflicht des Betreibers von Ablichtungsgeräten § 54d — Hinweispflicht § 54e — Meldepflicht § 54f — Auskunftspflicht § 54g — Kontrollbesuch § 54h — Verwertungsgesellschaften; Handhabung der Mitteilungen

Unterabschnitt 3 — Weitere gesetzlich erlaubte Nutzungen

§ 55 — Vervielfältigung durch Sendeunternehmen § 55a — Benutzung eines Datenbankwerkes § 56 — Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben § 57 — Unwesentliches Beiwerk § 58 — Werbung für die Ausstellung und den öffentlichen Verkauf von Werken § 59 — Werke an öffentlichen Plätzen § 60 — Bildnisse

Unterabschnitt 4 — Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen

§ 60a — Unterricht und Lehre § 60b — Unterrichts- und Lehrmedien § 60c — Wissenschaftliche Forschung § 60d — Text und Data Mining für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung § 60e — Bibliotheken § 60f — Archive, Museen und Bildungseinrichtungen § 60g — Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis § 60h — Angemessene Vergütung der gesetzlich erlaubten Nutzungen

Unterabschnitt 5 — Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen verwaister Werke

§ 61 — Verwaiste Werke § 61a — Sorgfältige Suche und Dokumentationspflichten § 61b — Beendigung der Nutzung und Vergütungspflicht der nutzenden Institution § 61c — Nutzung verwaister Werke durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten

Unterabschnitt 5a — Besondere gesetzlich erlaubte Nutzungen nicht verfügbarer Werke

§ 61d — Nicht verfügbare Werke § 61e — Verordnungsermächtigung § 61f — Information über nicht verfügbare Werke § 61g — Gesetzlich erlaubte Nutzung und vertragliche Nutzungsbefugnis

Unterabschnitt 6 — Gemeinsame Vorschriften für gesetzlich erlaubte Nutzungen

§ 62 — Änderungsverbot § 63 — Quellenangabe § 63a — Gesetzliche Vergütungsansprüche

Abschnitt 7 — Dauer des Urheberrechts

§ 64 — Allgemeines § 65 — Miturheber, Filmwerke, Musikkomposition mit Text § 66 — Anonyme und pseudonyme Werke § 67 — Lieferungswerke § 68 — Vervielfältigungen gemeinfreier visueller Werke § 69 — Berechnung der Fristen

Abschnitt 8 — Besondere Bestimmungen für Computerprogramme

§ 69a — Gegenstand des Schutzes § 69b — Urheber in Arbeits- und Dienstverhältnissen § 69c — Zustimmungsbedürftige Handlungen § 69d — Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen § 69e — Dekompilierung § 69f — Rechtsverletzungen; ergänzende Schutzbestimmungen § 69g — Anwendung sonstiger Rechtsvorschriften, Vertragsrecht

Teil 2 — Verwandte Schutzrechte

Abschnitt 1 — Schutz bestimmter Ausgaben

§ 70 — Wissenschaftliche Ausgaben § 71 — Nachgelassene Werke

Abschnitt 2 — Schutz der Lichtbilder

§ 72 — Lichtbilder

Abschnitt 3 — Schutz des ausübenden Künstlers

§ 73 — Ausübender Künstler § 74 — Anerkennung als ausübender Künstler § 75 — Beeinträchtigungen der Darbietung § 76 — Dauer der Persönlichkeitsrechte § 77 — Aufnahme, Vervielfältigung und Verbreitung § 78 — Öffentliche Wiedergabe § 79 — Nutzungsrechte § 79a — Vergütungsanspruch des ausübenden Künstlers § 79b — Vergütung des ausübenden Künstlers für später bekannte Nutzungsarten § 80 — Gemeinsame Darbietung mehrerer ausübender Künstler § 81 — Schutz des Veranstalters § 82 — Dauer der Verwertungsrechte § 83 — Schranken der Verwertungsrechte § 84 — (weggefallen)

Abschnitt 4 — Schutz des Herstellers von Tonträgern

§ 85 — Verwertungsrechte § 86 — Anspruch auf Beteiligung

Abschnitt 5 — Schutz des Sendeunternehmens

§ 87 — Sendeunternehmen

Abschnitt 6 — Schutz des Datenbankherstellers

§ 87a — Begriffsbestimmungen § 87b — Rechte des Datenbankherstellers § 87c — Schranken des Rechts des Datenbankherstellers § 87d — Dauer der Rechte § 87e — Verträge über die Benutzung einer Datenbank

Abschnitt 7 — Schutz des Presseverlegers

§ 87f — Begriffsbestimmungen § 87g — Rechte des Presseverlegers § 87h — Ausübung der Rechte des Presseverlegers § 87i — Vermutung der Rechtsinhaberschaft; gesetzlich erlaubte Nutzungen § 87j — Dauer der Rechte des Presseverlegers § 87k — Beteiligungsanspruch

Teil 3 — Besondere Bestimmungen für Filme

Abschnitt 1 — Filmwerke

§ 88 — Recht zur Verfilmung § 89 — Rechte am Filmwerk § 90 — Einschränkung der Rechte § 91 — (weggefallen)§ 92 — Ausübende Künstler § 93 — Schutz gegen Entstellung; Namensnennung § 94 — Schutz des Filmherstellers

Abschnitt 2 — Laufbilder

§ 95 — Laufbilder

Teil 4 — Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

Abschnitt 1 — Ergänzende Schutzbestimmungen

§ 95a — Schutz technischer Maßnahmen § 95b — Durchsetzung von Schrankenbestimmungen § 95c — Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen § 95d — Kennzeichnungspflichten § 96 — Verwertungsverbot

Abschnitt 2 — Rechtsverletzungen

Unterabschnitt 1 — Bürgerlich-rechtliche Vorschriften; Rechtsweg

§ 97 — Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz § 97a — Abmahnung § 98 — Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung § 99 — Haftung des Inhabers eines Unternehmens § 100 — Entschädigung § 101 — Anspruch auf Auskunft § 101a — Anspruch auf Vorlage und Besichtigung § 101b — Sicherung von Schadensersatzansprüchen § 102 — Verjährung § 102a — Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften § 103 — Bekanntmachung des Urteils § 104 — Rechtsweg § 104a — Gerichtsstand § 105 — Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen

Unterabschnitt 2 — Straf- und Bußgeldvorschriften

§ 106 — Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke § 107 — Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung § 108 — Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte § 108a — Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung § 108b — Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung erforderliche Informationen § 109 — Strafantrag § 110 — Einziehung § 111 — Bekanntgabe der Verurteilung § 111a — Bußgeldvorschriften

Unterabschnitt 3 — Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde

§ 111b — Verfahren nach deutschem Recht § 111c — Verfahren nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013

Abschnitt 3 — Zwangsvollstreckung

Unterabschnitt 1 — Allgemeines

§ 112 — Allgemeines

Unterabschnitt 2 — Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Urheber

§ 113 — Urheberrecht § 114 — Originale von Werken

Unterabschnitt 3 — Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Rechtsnachfolger des Urhebers

§ 115 — Urheberrecht § 116 — Originale von Werken § 117 — Testamentsvollstrecker

Unterabschnitt 4 — Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen den Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben und gegen den Lichtbildner

§ 118 — Entsprechende Anwendung

Unterabschnitt 5 — Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bestimmte Vorrichtungen

§ 119 — Zwangsvollstreckung in bestimmte Vorrichtungen

Teil 5 — Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen

Abschnitt 1 — Anwendungsbereich des Gesetzes

Unterabschnitt 1 — Urheberrecht

§ 120 — Deutsche Staatsangehörige und Staatsangehörige anderer EU-Staaten und EWR-Staaten § 121 — Ausländische Staatsangehörige § 122 — Staatenlose § 123 — Ausländische Flüchtlinge

Unterabschnitt 2 — Verwandte Schutzrechte

§ 124 — Wissenschaftliche Ausgaben und Lichtbilder § 125 — Schutz des ausübenden Künstlers § 126 — Schutz des Herstellers von Tonträgern § 127 — Schutz des Sendeunternehmens § 127a — Schutz des Datenbankherstellers § 127b — Schutz des Presseverlegers § 128 — Schutz des Filmherstellers

Abschnitt 2 — Übergangsbestimmungen

Abschnitt 3 — Schlussbestimmungen

§ 138 — Register anonymer und pseudonymer Werke § 138a — Datenschutz § 139 — Änderung der Strafprozessordnung § 140 — Änderung des Gesetzes über das am 6. September 1952 unterzeichnete Welturheberrechtsabkommen § 141 — Aufgehobene Vorschriften § 142 — Evaluierung § 143 — Inkrafttreten