IfSG | Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen

92 Vorschriften · Bundesrepublik Deutschland · täglich aktualisiert

1. Abschnitt — Allgemeine Vorschriften

§ 1 — Zweck des Gesetzes§ 1a — (weggefallen)§ 2 — Begriffsbestimmungen§ 3 — Prävention durch Aufklärung

2. Abschnitt — Koordinierung und Sicherstellung der öffentlichen Gesundheit in besonderen Lagen

§ 4 — Aufgaben des Robert Koch-Institutes§ 5 — Epidemische Lage von nationaler Tragweite§ 5a — Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite, Verordnungsermächtigung§ 5b — Schutzmasken in der Nationalen Reserve Gesundheitsschutz§ 5c — Verfahren bei aufgrund einer übertragbaren Krankheit nicht ausreichend vorhandenen überlebenswichtigen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten

3. Abschnitt — Überwachung

§ 6 — Meldepflichtige Krankheiten§ 7 — Meldepflichtige Nachweise von Krankheitserregern§ 8 — Zur Meldung verpflichtete Personen§ 9 — Namentliche Meldung§ 10 — Nichtnamentliche Meldung§ 11 — Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut§ 12 — Übermittlungen und Mitteilungen auf Grund völker- und unionsrechtlicher Vorschriften§ 12a — (weggefallen)§ 13 — Weitere Formen der epidemiologischen Überwachung; Verordnungsermächtigung§ 14 — Elektronisches Melde- und Informationssystem; Verordnungsermächtigung§ 14a — Interoperabilität; Verordnungsermächtigung§ 15 — Anpassung der Meldepflicht an die epidemische Lage§ 15a — Durchführung der infektionshygienischen und hygienischen Überwachung

4. Abschnitt — Verhütung übertragbarer Krankheiten

§ 16 — Allgemeine Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten§ 17 — Besondere Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung§ 18 — Behördlich angeordnete Maßnahmen zur Desinfektion und zur Bekämpfung von Gesundheitsschädlingen, Krätzmilben und Kopfläusen; Verordnungsermächtigung§ 19 — Aufgaben des Gesundheitsamtes in besonderen Fällen§ 20 — Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe§ 20a — (weggefallen)§ 20b — (weggefallen)§ 20c — Durchführung von Schutzimpfungen durch Apotheker§ 21 — Impfstoffe§ 22 — Impf-, Genesenen- und Testdokumentation§ 22a — Impf-, Genesenen und Testnachweis bei COVID-19; COVID-19-Zertifikate; Verordnungsermächtigung§ 23 — Nosokomiale Infektionen; Resistenzen; Rechtsverordnungen durch die Länder§ 23a — Personenbezogene Daten über den Impf- und Serostatus von Beschäftigten

5. Abschnitt — Bekämpfung übertragbarer Krankheiten

§ 24 — Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung§ 25 — Ermittlungen§ 26 — Teilnahme des behandelnden Arztes§ 27 — Gegenseitige Unterrichtung§ 28 — Schutzmaßnahmen§ 28a — Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) bei epidemischer Lage von nationaler Tragweite§ 28b — Besondere Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) unabhängig von einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite bei saisonal hoher Dynamik§ 28c — Verordnungsermächtigung für besondere Regelungen für Geimpfte, Getestete und vergleichbare Personen§ 29 — Beobachtung§ 30 — Absonderung§ 31 — Berufliches Tätigkeitsverbot§ 32 — Erlass von Rechtsverordnungen

6. Abschnitt — Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen

§ 33 — Gemeinschaftseinrichtungen§ 34 — Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes§ 35 — Infektionsschutz in Einrichtungen und Unternehmen der Pflege und Eingliederungshilfe, Verordnungsermächtigung§ 36 — Infektionsschutz bei bestimmten Einrichtungen, Unternehmen und Personen; Verordnungsermächtigung

7. Abschnitt — Wasser

§ 37 — Beschaffenheit von Wasser für den menschlichen Gebrauch sowie von Wasser zum Schwimmen oder Baden in Becken oder Teichen, Überwachung§ 38 — Verordnungsermächtigung§ 39 — Untersuchungen, Maßnahmen der zuständigen Behörde§ 40 — Aufgaben des Umweltbundesamtes§ 41 — Abwasser

8. Abschnitt — Gesundheitliche Anforderungen an das Personal beim Umgang mit Lebensmitteln

§ 42 — Tätigkeits- und Beschäftigungsverbote§ 43 — Belehrung, Bescheinigung des Gesundheitsamtes

9. Abschnitt — Tätigkeiten mit Krankheitserregern

§ 44 — Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit Krankheitserregern§ 45 — Ausnahmen§ 46 — Tätigkeit unter Aufsicht§ 47 — Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis§ 48 — Rücknahme und Widerruf§ 49 — Anzeigepflichten§ 50 — Veränderungsanzeige§ 50a — Laborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; Verordnungsermächtigung§ 51 — Aufsicht§ 52 — Abgabe§ 53 — Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge§ 53a — Verfahren über eine einheitliche Stelle, Entscheidungsfrist

10. Abschnitt — Vollzug des Gesetzes und zuständige Behörden

§ 54 — Vollzug durch die Länder§ 54a — Vollzug durch die Bundeswehr§ 54b — Vollzug durch das Eisenbahn-Bundesamt

11. Abschnitt — Angleichung an Gemeinschaftsrecht

§ 55 — Angleichung an Gemeinschaftsrecht

12. Abschnitt — Entschädigung in besonderen Fällen

§ 56 — Entschädigung§ 57 — Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung§ 58 — Aufwendungserstattung§ 59 — Arbeits- und sozialrechtliche Sondervorschriften§ 65 — Entschädigung bei behördlichen Maßnahmen§ 66 — Zahlungsverpflichteter§ 67 — Pfändung

13. Abschnitt — Rechtsweg und Kosten

§ 68 — Rechtsweg§ 69 — Kosten

14. Abschnitt — Sondervorschriften

14. Abschnitt — Straf- und Bußgeldvorschriften

§ 73 — Bußgeldvorschriften§ 74 — Strafvorschriften§ 75 — Weitere Strafvorschriften§ 75a — Weitere Strafvorschriften§ 76 — Einziehung

15. Abschnitt — Übergangsvorschriften

§ 77 — Übergangsvorschriften